Zahlungsverzug
Was ist ein Zahlungsverzug?
Zahlungsverzug tritt ein, wenn du als Unternehmer keine Zahlung für eine fällige Forderung, trotz eingetretener Fälligkeit und Mahnung, erhältst. Im Geschäftsverkehr ist dieser Verzug oft mit Konsequenzen verbunden, sowohl für den Schuldner als auch für den Gläubiger. In Österreich regelt das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) sowie das Unternehmensgesetzbuch (UGB) die Rechte und Pflichten beim Zahlungsverzug.
Voraussetzungen
Es gibt spezifische Voraussetzungen, unter denen du von einem Zahlungsverzug sprechen kannst. Erstens muss die Zahlungsfrist abgelaufen sein. Diese kann vertraglich vereinbart oder durch allgemeine Geschäftsbedingungen festgelegt sein. Sollte keine genaue Frist vereinbart worden sein, tritt nach der gesetzlichen Regelung der Verzug 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung ein, sofern der Schuldner ein Unternehmen ist.
Eine Mahnung durch den Gläubiger ist in der Regel erforderlich, um den Verzug zu begründen, außer es wurde eine kalendermäßig bestimmte Zahlungsfrist vereinbart. In diesem Fall kommt der Schuldner automatisch nach dem Verstreichen des Datums in Verzug. Bei Geschäften zwischen Unternehmern wird oft auf das Erfordernis der Mahnung vertraglich verzichtet, was den Eintritt des Verzugs automatisiert.
Folgen des Zahlungsverzugs
Im Falle des Zahlungsverzugs hast du als Unternehmer das Recht, Verzugszinsen zu fordern. Diese sind gesetzlich geregelt und orientieren sich am Basiszinssatz, der von der Österreichischen Nationalbank veröffentlicht wird. Zusätzlich zum Basiszinssatz können weitere Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, falls ein höherer Verzugsschaden nachgewiesen wird.
Außerdem hast du das Recht, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, wenn eine angemessene Nachfrist gesetzt und diese nicht eingehalten wurde. Auch die Inanspruchnahme eines Inkassobüros oder die gerichtliche Geltendmachung der Forderung sind mögliche Schritte, die weitere Kosten für den Schuldner verursachen können.
Es ist zu beachten, dass du als Unternehmer bei Zahlungsverzug deinerseits gegenüber Lieferanten ähnliche Sanktionen wie Verzugszinsen oder Schadensersatzforderungen zu erwarten hast.
Vermeidung von Zahlungsverzug
Zahlungsverzug kann sowohl für den Gläubiger als auch für den Schuldner unangenehme Folgen haben. Um Zahlungsverzug zu vermeiden, solltest du klare Zahlungsbedingungen formulieren und diese im Vertrag festhalten. Eine präzise Rechnungsstellung mit klar definiertem Zahlungsziel ist ebenso wichtig. Es ist ratsam, regelmäßig dein Mahnwesen zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen, um Verzögerungen im Zahlungsverkehr vorzubeugen.
Sollte es doch zu Verzugsfällen kommen, kann eine offene Kommunikation mit dem Schuldner oft zu einer einvernehmlichen Lösung führen. Vereinbarungen über Ratenzahlungen oder Verlängerung der Zahlungsfristen können eine gerichtliche Auseinandersetzung verhindern und die Geschäftsbeziehung aufrechterhalten.
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